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Heute im Bundestag & Wissenschaftlicher Dienst.
Allgemein. Infos aus Fraktion & Bundesregierung. Heute im Bundestag & Wissenschaftlicher Dienst. Mitteilungen aus den Politikbereichen.
Meldungen ????Heute im Bundestag????
Oktober 2012
  • Haushalt Etat des Ministeriums f??r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erneut erh????¶ht
  • Verkehr und Bau Programm "Soziale Stadt" soll weiterentwickelt werden
  • Haushalt Insgesamt 2,2 Milliarden Euro f??r Europ????¤ische Investitionsbank und "Kinderbetreuungsausbau"
  • Haushalt Wirtschaft soll 2013 um ein Prozent wachsen
  • Kultur und Medien Gr??ne und Linke erneuern Kritik an Stiftung, Flucht Vertreibung, Vers????¶hnung
  • Europa Bundesregierung will "Aufwuchsbremsen" beim n????¤chsten EU-Haushalt
  • Bildung und Forschung Letzte Beratung des Rekordhaushalts f??r Bildung und Forschung
  • Finanzen Deutsche Finanzaufsicht wird gest????¤rkt
  • Arbeit und Soziales Von der Leyen: K??rzung im Sozialetat ist Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
  • Umwelt Bundesregierung senkt Managementpr????¤mie f??r Strom aus Wind und Solarenergie
  • Bildung und Forschung Duales Ausbildungssystem wird zum Vorbild in Europa
  • Finanzen Steuerabkommen mit der Schweiz gebilligt
  • Finanzen Banken sollen mehr Eigenkapital zur Krisenvorsorge vorhalten
  • Haushalt Staatsdefizit soll h????¶chstens noch 0,5 Prozent betragen
  • Arbeit und Soziales Bundesregierung will Rentenversicherungsbeitr????¤ge senken
    • September 2012
    • Wirtschaft und Technologie Koalition: EU soll Zugang zu Krankenpflegeberufen nicht erschweren
    • Gesundheit Bundesregierung legt Gesetzentwurf zur Erweiterung des Assistenzpflegebedarfs vor
    • Finanzen Stromsteuer: Regierung lehnt ??nderungsw??nsche des Bundesrates ab
    • Finanzen Koalitionsfraktionen betonen Unabh????¤ngigkeit der EZB
    • Arbeit und Soziales Bundesregierung will L????¤nder bei Ausgaben f??r Grundsicherung entlasten
    • Wirtschaft und Technologie Industrie soll weiter bei Energiesteuern entlastet werden
    • Verkehr und Bau Keine Einf??hrung einer Pkw-Maut geplant
    • Recht Bundesregierung will Partnerschaftsgesellschaft mit beschr????¤nkter Haftung einf??hren
    • Umwelt Regierung: F????¶rdermittel f??r Mini-KWK-Anlagen k????¶nnten sich bis 2013 verdoppeln
    • Umwelt Bundesregierung senkt Managementpr????¤mie f??r Strom aus Wind und Solarenergie
    • Haushalt Regierung will Beteiligung des Bundes an der Arbeitsf????¶rderung streichen
    • Wirtschaft und Technologie Milliarden-Entlastung f??r die Industrie durch Energiesteuer-Nachl????¤sse
    August 2012
    • Menschenrechte Bundesregierung: Deutschland hat keinen V????¶lkermord an Herero und Nama begangen
    • Haushalt Bund will im kommenden Jahr 302,2 Milliarden Euro ausgeben
    Juli 2012
    • Haushalt Sch????¤uble: Rettungsschirm EFSF hat auch nach Bankenhilfe noch genug Kapazit????¤t
    • Petitionen 15.191 Petitionen erreichten Bundestag im Jahr 2011
    Zum Archiv "Heute im Bundestag": http://www.bundestag.de/presse/hib/index.html
    Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienst im Bundestag
    • Lebensmittelklarheit: Ein Jahr Internetportal zur Verbraucherinformation
    • Lage der Kommunalfinanzen
    • Vor 90 Jahren: Proklamation des "Liedes der Deutschen" als Nationalhymne der Weimarer Republik am 11. August 1922
    • Negatives Stimmgewicht und ??berhangmandate
    • Salafismus
    • Schattenbankensystem
    • Power to Gas
    • Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum "EFSF-Sondergremium" des Deutschen Bundestages
    • Fiskalvertrag
    • Fachkr????¤ftemangel in Deutschland: Statistiken, Studien und Strategien
    • Programm der d????¤nischen Ratspr????¤sidentschaft der EU 2012
    • Steuervereinfachungsgesetz 2011
    • Regulierung von systemrelevanten Finanzinstituten
    • Papstbesuche
    • Vor 50 Jahren: Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961
    • Europa - Der Vorschlag der Europ????¤ischen Kommission f??r einen Mehrj????¤hrigen Finanzrahmen 2014 ??? 2020
    • Telemedizin
    • ???Wolfskinder??? aus Litauen
    • Zensus 2011
    • 25. Jahrestag des Reaktorunfalls von Tschernobyl
    • Etablierung eines dauerhaften Europ????¤ischen Stabilit????¤tsmechanismus im vereinfachten Vertrags????¤nderungsverfahren
    • Zur Zust????¤ndigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Verfolgung von v????¶lkerrechtlichen Verbrechen in Libyen
    • Der neue Kraftstoff E10
    • Verm????¶genspreisblasen und Geldpolitik
    • Die Koptisch-Orthodoxe Kirche
    • Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren
    • Neue EU-Leitlinien f??r die Besch????¤ftigungspolitik
    • Die Europ????¤ische Union unter ungarischer Ratspr????¤sidentschaft
    • Seltene Erden
    • Wissenschaftspartner China
    • Der strafrechtliche Schutz von Geheimnissen
    • M????¤nner- und Jungenpolitik
    • Deutsch im Grundgesetz
    • Automatische Beendigung von Arbeitsverh????¤ltnissen bei Erreichen des Rentenalters im Einklang mit dem Unionsrecht
    • Pr????¤implantationsdiagnostik (PID)
    • Anonymes Bewerbungsverfahren
    • Das Arbeitsprogramm der Europ????¤ischen Kommission f??r 2011
    • Die Unterbringung psychisch Kranker nach geltendem Recht
    • ITER - Der Internationale Testreaktor zur Kernfusion
    • Frauen in F??hrungspositionen in der Wirtschaft
    • ??rztemangel in Deutschland?
    • Arzneimittelrabattvertr????¤ge
    • 20 Jahre erste freie Landtagswahlen in den f??nf neuen Bundesl????¤ndern
    • Das Sorgerecht lediger V????¤ter
    • Gemeindefinanzreform
    • Europarechtliche Pr??fungskompetenz des Bundesverfassungsgerichts
    • Kunst am Bau
    • Die Sprengung des Berliner Stadtschlosses
    • Priorisierung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung
    • Die Neuordnung des Zivildienstes
    • Auf dem Weg zur Deutschen Einheit: Die W????¤hrungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 1. Juli 1990
    • Zur Geschichte der Bundesversammlungen seit 1949
    • Die 14. Bundesversammlung am 30. Juni 2010
    • ELENA-Verfahren
    • 18. M????¤rz 1848: Ausbruch der b??rgerlichen Revolution in Berlin
    • 20 Jahre "Volkskammerwahl vom 18. M????¤rz 1990"
    • Anonyme Kindesabgabe - Stellungnahme des Deutschen Ethikrates
    • Deutsche K??ndigungsfristen f??r junge Arbeitnehmer nicht im Einklang mit dem Unionsrecht
    • Der Glass-Steagall Act und die Bankenregulierung
    • Die Europ????¤ische Union unter spanischer Ratspr????¤sidentschaft
    • Das Kruzifix im Klassenzimmer
    • Der Vorsitz im Rat unter der Triopr????¤sidentschaft von Spanien, Belgien und Ungarn
    • Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss
    • Laden????¶ffnung an Adventssonntagen
    • Rechtliche Vorgaben f??r Windr????¤der
    • Entgeltgleichheit zwischen Frauen und M????¤nnern
    • Klonierung von Nutztieren
    • Kinderl????¤rm
    • Gerichtsorganisation und Auslandseins????¤tze der Bundeswehr
    • Internationale Strafgerichte
    • Der Stabilit????¤tsrat und das Fr??hwarnsystem zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen des Bundes und der L????¤nder
    • DESERTEC - Solarstrom aus der W??ste
    • Parlamentsheer auf Abruf
    • Stiftung f??r Hochschulzulassung (SfH)
    • Das Notifizierungsverfahren der Europ????¤ischen Kommission
    • Das Gesetz zur Bek????¤mpfung der Steuerhinterziehung (Steuerhinterziehungsbek????¤mpfungsgesetz)
    • Das Urteil des Europ????¤ischen Gerichtshofes zur sog. Riester-Rente
    • Leistungsbegrenzung im Gesundheitswesen
    • Die Reform des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts
    • Koalitionsverhandlungen - Koalitionsvertrag
    • Die "kalte" Steuerprogression
    • Entwicklung der Walbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland
    • Die Schuldenbremse des Grundgesetzes
    • Stand der Ratifzierung des Vertrages von Lissabon
    • Die Begleitgesetzgebung von Lissabon
    • Anpassung an den Klimawandel: Ein Element der Klimaschutzpolitik
    • Die Krankenversicherungsreform in den Niederlanden
    • Die Schweinegrippe - eine neue Pandemie
    • Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Vertrag von Lissabon
    • ??berhangmandate von der 1. bis zur 16. Wahlperiode
    • Das Konzentrationslager Buchenwald
    • Die Vorg????¤ngerin der "Bad Bank": Die "Akzept- und Garantiebank"
    • Kurzarbeit
    • Regelleistungsvolumina - Bewertungsma??stab f??r die vertrags????¤rztliche Verg??tung
    • Jugendgewalt
    • Europeana
    • Referenden in den Mitgliedsstaaten der Europ????¤ischen Union
    • Patente und Lizenzen in der Inolvenz
    • Insolvenz von Unternehmen
    • - Gr????¶he: "SPD und Gr??ne auf Linkskurs"
    • - CDU w????¤hlt Agenturen f??r 2013
    • - Die aktuelle Ausgabe ist erschienen!
    • - Darum gewinnt Niedersachsen